Beschluss des XX. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über den Arbeitsbericht der Disziplinkontrollkommission beim XIX. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas

Beschluss des XX. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über den Arbeitsbericht der Disziplinkontrollkommission beim XIX. Zentralkomitee
der Kommunistischen Partei Chinas

(Angenommen vom XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

am 22. Oktober 2022)

Der XX. Parteitag der KP Chinas hat den Arbeitsbericht der Disziplinkontrollkommission beim XIX. Zentralkomitee überprüft und angenommen sowie der Kontrollkommission seine volle Anerkennung für ihre Arbeit ausgesprochen.

Der Parteitag ist der Ansicht, dass nach dem XIX. Parteitag unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern die Disziplinkontrollkommissionen aller Ebenen Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter tiefgehend studiert und umgesetzt haben. Auch haben sie die Gesamtanforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter gewissenhaft zur Entfaltung gebracht und die strategischen Anordnungen für die auf sich selbst bezogene Revolution der Partei entschlossen in die Praxis umgesetzt. Die strategische Richtlinie der umfassenden strengen Führung der Partei wurde gründlich entfaltet und alle Amtspflichten, die das Parteistatut allen Disziplinkontrollkommissionen verleiht, wurden treu erfüllt. Es gelang, den Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie auch den Kampf gegen die Korruption unbeirrt voranzutreiben sowie die Entwicklung hoher Qualität in Bezug auf die disziplinare Kontroll- und Aufsichtsarbeit im neuen Zeitalter erfolgreich zu fördern. Mit fester Orientierung an der Gesamtlage der Arbeit von Partei und Staat sind sämtliche Disziplinkontrollkommissionen ihrer Funktion hinsichtlich der Durchführungsaufsicht und -gewährleistung gut nachgekommen. Gleiches gilt auch für ihre Funktion in Bezug auf die Förderung und Verbesserung der Entwicklung. All dies dient zum einen als starke Garantie für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und für die Verwirklichung des ersten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ sowie zum anderen dafür, den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes anzutreten sowie in Richtung des zweiten Jahrhundertziels vorwärtszuschreiten. Mit besagten Arbeiten haben die Disziplinkontrollkommissionen aller Ebenen auf dem Prüfungsbogen, den ihnen Partei und Volk übergeben haben, hervorragende Antworten eingereicht.

Der Parteitag fordert, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung weiter hochzuhalten, am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festzuhalten und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter umfassend umzusetzen. Die auf dem XX. Parteitag beschlossenen strategischen Anordnungen müssen allseitig in die Praxis umgesetzt werden. Es gilt, die entscheidende Bedeutung der „Zweifachen Etablierung“ (nämlich der Etablierung der Stellung von Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und der Etablierung der führenden Stellung von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter) tiefgehend zu begreifen, das „Vierfache Bewusstsein“ (nämlich das politische Bewusstsein sowie das Bewusstsein für die Gesamtlage, den Führungskern und die richtige Ausrichtung) zu stärken, das „Vierfache Selbstvertrauen“ (nämlich in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur) zu festigen und die „Zweifache Wahrung“ (entschiedene Wahrung der Stellung von Generalsekretär Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und entschiedene Wahrung der Autorität sowie der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei) zu verwirklichen. Wir müssen den großartigen Gründungsgeist der KP Chinas fortführen, unbeirrt an der umfassenden strengen Führung der Partei festhalten und das neue Großprojekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter intensiv voranbringen. Es ist erforderlich, die Vervollkommnung des Systems von Strukturen und Normen in Bezug auf die Selbstrevolution der Partei weiter zu fördern und an der Korrektur des Arbeitsstils sowie der strengen Gestaltung der Disziplin nach striktem Prinzip festzuhalten. Wichtig ist zudem, den Mechanismus, durch den Korruption nicht gewagt und ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt, auch in Zukunft ganzheitlich voranzubringen. In diesem Sinne müssen wir den langwierigen Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme im Bereich der Korruption mit Entschiedenheit gewinnen und einen Personalstab für Disziplinkontrolle und -aufsicht schmieden, der sich durch Treue, Rechtschaffenheit und Verantwortungsbewusstsein auszeichnet, um mit vereinten Kräften für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das allseitige Vorankommen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu kämpfen.